Presse
Hier finden Sie meine letzten Pressemitteilungen, die von mir gestellten sog. kleinen Anfragen sowie deren jeweilige Beantwortung durch die Landesregierung und Pressefotos zur Verwendung im redaktionellen Sinn.






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Städte endlich von Altschulden befreien – denn die Zukunft der Kommunen ist die Zukunft unserer Kinder und Enkel
In einer Aktuellen Stunde hat der Landtag NRW heute über den Abbau kommunaler Altschulden debattiert. Ebenso forderte das Bündnis „Für die Würde unserer Städte“ vor dem Landtag, die von Schwarz-Gelb ungelöste Altschuldenproblematik endlich anzugehen. Thomas Kutschaty,...
Kutschaty: „Du solltest am 15. Mai SPD wählen!“
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war am Samstag in Alsdorf zu Gast. Zunächst stattete er dem großen Infostand des SPD-Stadtverbands einen Besuch ab. „Sonnenschein und Infostand – was habe ich den Wahlkampf vermisst!“, sagte Kutschaty, der sich über die große...
„Ein guter Tag für die SPD und das Saarland – diesen Schwung nehmen wir mit“
Zum heutigen Ergebnis der Landtagswahl im Saarland erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der NRWSPD und Spitzenkandidat für Amt des Ministerpräsidenten bei den nordrhein-westfälischen Landtagswahlen am 15. Mai 2022: „Das ist ein hervorragendes Ergebnis für Anke...
Veranstaltungshinweis: Digitalkonferenz Ganztag
Eine Ganztagsoffensive für NRW. Mehr Plätze, mehr Qualität, mehr Bildung! – Follow upDienstag, 22. März 2022, um 18 Uhr via Zoom Ab 2026 erhalten Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Platz im Offenen Ganztag. Zwischen 150.000 und 200.000 neue Plätze müssen dazu in...
Frauen sind 365 Tage im Jahr Leistungsträgerinnen
Anlässlich des Equal-Pay-Days am 07.03.2022 sowie des Internationalen Frauentags am 08.03.2022 lädt die SPD-Fraktion im Landtag NRW zu zwei Diskussionsveranstaltungen ein. Zum Thema „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit?“ ist die Direktorin des Forschungsschwerpunkt...
„Lehrkräftemangel, Finanzierungswirrwarr und Corona-Chaos – zum Ende der Legislatur ist in der Bildungspolitik viel zu tun“
Die Legislaturperiode in Nordrhein-Westfalen neigt sich dem Ende zu. 2017 sind CDU und FDP mit vollmundigen Versprechungen angetreten. Daraus ist wenig geworden. Nach fünf Jahren steht fest: NRW braucht eine neue Schulpolitikpolitik für Aufstiegschancen und...
Unser NRW von Morgen: Rede von Thomas Kutschaty auf dem Landesparteitag
„Die Bilanz der Landesregierung kann in wenigen Worten zusammengefasst werden: Was sinken sollte, steigt, und was wachsen müsste, schrumpft“, so urteilte Thomas Kutschaty über die Arbeit der CDU-FDP-Landesregierung, die seit 2017 im Amt ist. Kutschaty versprach, das...
„Kapitulation vor der schulischen Realität“
Zur heute veröffentlichten Schulmail erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Seit Monaten fordern wir von der schwarz-gelben Landesregierung einen Plan B, damit die Schulen sich auf die steigenden Infektionszahlen...
Kutschaty: SPD hält beim Mindestlohn Wort, Wüst bleibt im Jahr 2015 stehen
Gestern hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil seinen Gesetzentwurf zur Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro ab Oktober 2022 vorgestellt. Hendrik Wüst hat diese für Millionen Beschäftigte notwendige Entscheidung heute kritisiert. Unser...
Kleine Anfragen
Zu verschiedenen Themen stelle ich alleine oder gemeinsam mit anderen Landtagsabgeordneten sog. Kleine Anfragen an die Landesregierung. Die Anfragen und die Beantwortung durch die Landesregierungen habe ich nachfolgend veröffentlicht.